Der mögliche Neu- und Ausbau einer Bahntrasse zwischen Bielefeld und Hannover sorgt weiterhin für kontroverse Diskussionen. Jetzt hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler Antworten auf eine Kleine Anfrage zu dem Projekt vom Bund erhalten, die er gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten seiner Fraktion gestellt hat.
Die Antworten des Bundesverkehrsministeriums darauf kommentiert Schäffler in einer Pressemitteilung mit harschen Worten. Als „Posse“ bezeichnet der OWL-Bezirksvorsitzende seiner Partei die von der Bundesregierung initiierte, frühzeitige Bürgerbeteiligung. Denn in den Antworten des Bundes zu dem Bauprojekt stehe, dass zu dem Projekt „eine Zielfahrzeit von genau 31 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld hinterlegt“ sei, damit der Deutschlandtakt, ein bundesweit abgestimmter Fahrplan, 2030 funktioniere. Schäffler folgert: „Die Weichen für eine neue Bahntrasse und gegen weitere Verlaufsvarianten scheinen somit gestellt.“ Angesichts dieser „eindeutigen Festlegung“ fordert Schäffler die Bundesregierung und die Deutsche Bahn auf, den Bahndialog auszusetzen. Statt „im fairen Gespräch mit der Region auf Transparenz und Offenheit zu setzen“, werde mittlerweile eine „reine Scheindebatte“ geführt.
Die ins Auge gefasste künftige Fahrzeit von 31 Minuten auf der neuen Bahntrasse ist deshalb von so großem Interesse in der Debatte, weil diese nach dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnisse nur zu realisieren ist, wenn auf einem relativ großen Abschnitt der Strecke zwischen Bielefeld und Hannover eine komplett neue Trasse gebaut wird. Doch dagegen gibt es in den betroffenen Regionen Widerstand.
Enak Ferlemann (CDU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, verweist in einer Antwort auf die FDP-Anfrage darauf, dass der Entwurf für den Deutschlandtakt auf vielen Ebenen wie Länder, Aufgabenträger, Eisenbahnverkehrs- unternehmen und Verbänden „intensiv abgestimmt“ worden sei. Daraus habe der dritte Gutachterentwurf ein „sehr breit getragenes Angebotskonzept für einen deutschlandweiten integralen Taktfahrplan“ entwickelt. Dieser stehe „in weitreichenden nationalen und inter- nationalen Abhängigkeiten“