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Bundestagsfraktions-Chef Christian Dürr stimmte Delegierte auf Bundestagswahl ein – Ostwestfalen-Lippe/Bielefeld. Frank Schäffler aus Bünde ist erneut Spitzenkandidat der OWL-FDP für die Bundestagswahl. Der Bezirksparteitag der Liberalen kam am Samstag in Bielefeld zusammen, um die anstehende Bundestagswahl am 23. Februar vorzubereiten und wichtige Personalentscheidungen zu treffen. Auf Platz zwei der Vorschlagsliste der Liberalen wählte die Versammlung den Herforder Bundestagsabgeordnete Jens Teutrine.  Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag Christian Dürr stimmte die 120 Delegierten auf die anstehende Bundestagswahl ein. Es gehe jetzt um eine Wirtschaftswende. Deutschland sei bei der Wettbewerbsfähigkeit von Platz 6 auf 24 der wichtigsten Industrienationen zurückgefallen. Deutschland müsse durch

Zur Vorstellung von 12 Trassenvarianten für eine Neubaustrecke von Bielefeld nach Hannover durch die Deutsche Bahn InfraGo erklärt der FDP-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler aus Bünde: „Die Vorschläge für eine Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover sind eine Verschwendung von Steuergeldern. Derzeit werden fast alle Mittel des Bundes für die Schiene in die Sanierung von 40 Hochleistungskorridore (4200 Kilometer) in ganz Deutschland eingesetzt. Das bestehende Streckennetz ist marode und muss grundsaniert werden. Der derzeitige Zeitplan sieht für diese Sanierung einen Zeitplan bis Ende 2030 vor. Bei diesen Trassensanierungen soll im Jahr 2030 die bestehende Strecke Minden-Hannover generalsaniert werden. Ob dieser Zeitplan

Duisburg. Frank Schäffler ist neuer Vize-Vorsitzender der NRW-FDP. Der Bundestagsabgeordnete aus Bünde setzte sich auf dem Landesparteitag am vergangenen Samstag im zweiten Wahlgang gegen den bisherigen Amtsinhaber Michael Terwiesche durch. Damit stellt OWL seit nunmehr 30 Jahren wieder ein Mitglied in der engsten Führung der NRW-FDP. Der bisherige Landesvorsitzende Henning Höne wurde auf dem Parteitag mit 79 Prozent wiedergewählt. Schäffler sprach sich in seiner Rede vor dem Parteitag für einen klaren Kurs der FDP für eine Erneuerung des Landes aus. „Wir verlieren Anschluss, das kostet Wachstum und damit Wohlstand für alle.“ Deutschland benötige eine Wirtschaftswende vergleichbar der Agenda 2010 zu

Schäffler macht Fortgang der Koalition von Wirtschaftswende abhängig / OWL soll Freiheitsregion für Bürokratieabbau werden Herford/Ostwestfalen-Lippe. Die FDP will Ostwestfalen-Lippe zu einer Freiheitsregion für den Bürokratieabbau machen. Dies beschloss der Bezirksparteitag am Samstag in Herford. In OWL sollen dabei bürokratische Regeln modellhaft ausgesetzt, die dann später landes- und bundesweit übertragen werden. „Wir wollen dabei Industrie und Gewerbe in OWL mit ins Boot holen, um überflüssige Vorschriften zu beseitigen“, so der Bezirksvorsitzende der OWL-FDP Frank Schäffler.  Schäffler wurde mit 91 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt. Der Bundestagsabgeordnete aus Bünde führt die OWL-FDP seit 2011. Zu seinen Stellvertretern wählte der Partei den Landtagsabgeordneten Marc

FDP-Politiker Frank Schäffler MdB kritisiert „wachsweiche Formulierungen“ der Grünen in OWL Bünde/ OWL. Die politische Debatte um eine ICE-Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover sorgt weiter für Diskussionsstoff. Auch die Grünen in Ostwestfalen-Lippe (OWL) dürfen sich nach den Worten des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler nicht länger vor einer eindeutigen und klaren Position drücken. Während sie in Berlin „Neubaustrecken um jeden Preis durchsetzen“ wollten, versteckten sich manche Grünen-Politiker in OWL immer wieder hinter „wachsweichen Formulierungen“, kritisierte Schäffler in Bünde. In einem neuen Positionspapier hatten sich die OWL-Grünen nicht von den Neubauplänen distanzieren wollen, Für ihn bleibe seine Botschaft klar: Angesichts der angespannten Haushaltslage

FDP-Politiker Frank Schäffler MdB kritisiert schwarz-grüne Landesregierung Vlotho/Berlin. In den Jahren 2022 und 2023 hat das Land NRW für den Straßenbau bereitstehende Bundesmittel in Höhe von 60 Millionen Euro nicht genutzt „und liegen gelassen“. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (Bünde) hervor.  Die schwarz-grüne Landesregierung lasse die Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen auf Hunderten Kilometern Länge verfallen, sagte Schäffler in Vlotho. Längst notwendige Brückensanierungen und überfällige Lückenschlüsse konnten dadurch nicht realisiert werden. Auch in Ostwestfalen-Lippe seien manche Strecken in „bedenklichem Zustand“.  Nach Angaben des FDP-Politikers standen NRW im Jahr 2022 rund 435 Millionen Euro

FDP-Bezirkschef fordert Deutsche Bahn zur Konzentration auf Trassensanierung auf /Neue Prioritäten müssen her Bünde/Berlin. Nach der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2024 ist eine ICE-Neubausttrecke zwischen Bielefeld und Hannover nach Auffassung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler „endgültig gestorben“. Das milliardenschwere Projekt sei nicht finanzierbar, sagte Schäffler am Dienstag in Bünde. Es sei deshalb gut und richtig, dass sich der Bund „nunmehr auf das Machbare konzentriert“. Der FDP-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Minden-Lübbecke verwies zudem auf eine Erklärung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing im Bundestag, dass die Sanierung des Kernnetzes der Bahn „Priorität vor dem Neubau“ habe. Schäffler forderte die Deutsche Bahn auf, jetzt ihre Planungskapazitäten  umzuschichten

Lippe wird Vorreiter im Bereich des innovativen schienenbasierten Individualverkehrs. Denn der Haushaltsausschuss hat in der letzten Woche auf Initiative zweier FDP-Abgeordneter aus OWL auch eine Förderung von insgesamt sieben Millionen Euro für das MONOCAB OWL zugesichert. MONOCABs sind autonom fahrende Kabinen, deren Testbetrieb derzeit auf den Schienen der historischen Eisenbahnstrecke zwischen Extertal und Lemgo durchgeführt wird. Die MONOCABs sind als Einschienenfahrzeuge entwickelt worden, weshalb mehrere einzelne Kabinen auf der eingleisigen Strecke aneinander vorbeifahren können. Professor Dr. Jürgen Krahl, Präsident der TH OWL, begrüßt die nun zugesicherte Förderung: „Das MONOCAB ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Gesellschaft, Politik und Wissenschaft nachhaltige

Der Bund stellt für das Projekt MONOCAB OWL in den nächsten drei Jahren insgesamt sieben Millionen Euro bereit. Das teilt der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler mit. Mit dem Geld soll die Entwicklung der nächsten Fahrzeuggeneration ermöglicht werden. „Ich freue mich, dass die Innovationskraft unserer Region auch in Berlin gewürdigt wird“, sagte Schäffler, der sich für das Projekt eingesetzt hat, zur Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. An der Entwicklung des MONOCAB arbeiten die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe, die Fachhochschule Bielefeld, der Landeseisenbahn Lippe e. V., Fraunhofer Lemgo und der Kreis Lippe. Hinter dem Begriff steckt eine selbstfahrende Kabine auf Schienen. Davon können